Beteiligung und direkte Demokratie in der Stadtentwicklung

Fachtagung am 14.11.2019 in München

Das Bedürfnis von Bürgerinnen und Bürgern nach Teilhabe und Mitgestaltung in der kommunalen Entwicklungsplanung ist in den letzten Jahren stetig angestiegen, so dass Kommunikation und Beteiligung fester Bestandteil der heutigen Planungslandschaft sind. Die Entscheidung, ob einzelne Maßnahmen und Projekte der Stadtentwicklungsplanung durchgeführt werden, trifft die Kommunalpolitik in diesem Zusammenhang im repräsentativen Verfahren. Die Bürgerinnen und Bürger werden in nachgelagerten dialogorientierten Beteiligungsprozessen in das Verfahren einbezogen. Hier wird i.d.R. über die Frage nach dem „Wie" der Planung und Umsetzung diskutiert.

Es kommt jedoch immer häufiger vor, dass die Öffentlichkeit nicht mit den Entscheidungen der Kommunalpolitik einverstanden ist oder sich in der Entscheidungsfindung nicht ausreichend berücksichtigt fühlt. In diesen Fällen kann es zur Bildung von Protestbewegungen, zur Initiierung von Bürgerbegehren und der Forderung nach einem Bürgerentscheid kommen. Verzögerungen im Planungsverfahren, steigende Kosten sowie eine mögliche komplette Ablehnung der Planung sind mögliche Folgen. Zudem blockieren Abstimmungsdebatten im Vorfeld von Bürgerentscheiden häufig die Suche nach alternativen Planungs- und Umsetzungsmöglichkeiten.

Trotzdem sind direktdemokratische Verfahren Teil der demokratischen Beteiligung und der Wunsch der Bürger nach der Möglichkeit, außerhalb der Legislatur über bestimmte Fragestellungen abzustimmen, ist legitim und zudem gängige Praxis. Es gilt daher, direkte Demokratie in der Stadtentwicklungsplanung mitzudenken und mitzugestalten sowie ein konstruktives Miteinander der verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten zu finden.

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Gemeinsam mit den geladenen Expertinnen und Experten werden u.a. folgende Fragestellungen und Sachverhalte angesprochen:

• Welchen Mehrwert hat der Einsatz direktdemokratischer Verfahren für die Stadtentwicklung?
• Wie können direktdemokratische Verfahren in die kommunale Beteiligungslandschaft integriert werden?
• Kann Stadtentwicklungsplanung als Aushandlungsprozess sowie Ergebnis von Kompromissen auch im Zuge von Ja/Nein-Entscheidungen, die durch Bürgerinnen und Bürger getroffen werden, im Sinne des Gemeinwohls stattfinden?
• Darüber hinaus werden Erfahrungen aus der Planungspraxis im Umgang mit direkter Demokratie diskutiert.

Ziel des Seminars ist es, zu erörtern wie Beteiligungen in konfliktträchtigen Verfahren der Stadtentwicklungsplanung funktionieren und wie in diesem Zusammenhang mit direkter Demokratie als Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung umgegangen werden kann.